Die Informationstechnologie gewinnt nicht nur für jeden Einzelnen sondern vor allem auch für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung immer mehr an Bedeutung. e-commerce, Domainrecht, Software-Verträge, Datenschutz, Internet am Arbeitsplatz, spezielle Fragestellungen des Wettbewerbs- und Urheberrechts sind nur einige der Themen.
Neue Gesetze und eine sich ständig weiter entwickelnde Rechtsprechung kennzeichnen diese Rechtsmaterie. Derra, Meyer & Partner ist bei dieser Entwicklung ständig auf der Höhe der Zeit und ist - auch durch die Zusammenarbeit mit Informatikern und anderen Praktikern der IT-Branche - in der Lage, seine Mandanten sowohl bei gerichtlichen Auseinandersetzungen als auch bei Vertragsgestaltungen umfassend und professionell zu beraten.
Widersprüchliche Widerrufsbelehrungen können abgemahnt werden
Das OLG Hamm (Urteil vom 26.05.2011 – 4 U 35/11) hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Unternehmer, welcher neben einem italienischen Restaurant auch Weine über eine Internetseite zum Verkauf anbot, abgemahnt worden war. Auf der Internetseite befand sich an einer Stelle eine korrekte Widerrufsbelehrung, in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen war jedoch eine veraltete, nicht mehr wirksame Form der Widerrufsbelehrung abgedruckt.
Mehr erfahrenÖffentliche Zugänglichmachung eines Tonträgers keine unerhebliche Rechtsverletzung
Das Amtsgericht Hamburg (Urteil vom 27.06.2011 – 36A C 172/10) hatte einen Fall zu entscheiden, in welchem der dortige Beklagte 15 Musikaufnahmen eines CD-Albums im Internet über das File sharing Netzwerk „Bit Torrent“ zur Verfügung gestellt hat.
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