Willkommen auf der Internetpräsenz der Kanzlei Derra, Meyer & Partner

Viele Dinge des täglichen Lebens tangieren Bereiche des Rechts, im Privaten sowie im Geschäftlichen gleichermaßen. Es entsteht ein Spannungsgefüge, das mit komplexen Rechtsvorschriften und dementsprechenden Risiken verbunden ist. Als spezialisierte Rechtanwälte, Steuerberater und Sanierungsberater sehen wir unsere Aufgabe darin, Sie bei Ihren Vorhaben partnerschaftlich zu begleiten. Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB vertritt Ihre Interessen in nahezu allen Rechtsgebieten mit einer besonderen Spezialisierung auf den internationalen Rechtsverkehr.

Juristische Vertretung im In- und Ausland

Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB versteht sich als Full-Service-Dienstleister und ist derzeit an elf Kanzleistandorten vertreten. Ausgehend von der Gründung unserer Kanzlei im Jahre 1980 durch Hans-Jörg Derra, begann die Expansion unseres Netzwerks in allen Teilen Deutschlands sowie in Italien und Polen. Durch verschiedene Kooperationen ist es uns möglich, Ihnen darüber hinaus eine anwaltliche Vertretung in Russland und im Baltikum sowie europaweit über unsere Mitgliedschaft im europäischen Anwaltsnetzwerk DIRO anzubieten.

Unsere Unternehmensphilosophie ist daran ausgerichtet, Potenziale auszuschöpfen – nach diesem Prinzip arbeiten über 40 Berufsträger an der Durchsetzung Ihrer Interessen. Wir begleiten Sie bei Ihrem Anliegen und sorgen dafür, mögliche Risiken weitestgehend abzusichern. Im Verbund von Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB arbeiten spezialisierte Rechtsanwälte, Insolvenzverwalter, Steuerberater und Sanierungsberater stets daran, Chancen und Möglichkeiten für Sie nutzbar zu machen.

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Über 30 Jahre Einsatz für die Interessen unserer Mandanten - europaweit

Eines der zentralen Anliegen unserer Tätigkeit ist es, Vertrauen aufzubauen. Wir wollen ein zuverlässiger Ansprechpartner sein für alle inländischen, aber auch grenzüberschreitenden Rechtsangelegenheiten im privaten und geschäftlichen Bereich. Unser Engagement gilt Unternehmern und Privatpersonen, aber ebenso auch Institutionen und Verbänden. Durch über 30 Jahre Erfahrung ist es uns möglich, Kompetenzen genau an der Stelle zu binden, wo sie benötigt werden – an insgesamt acht deutschen Kanzleistandorten sowie mit eigenen Niederlassungen in Italien und Polen. Werden Aspekte des ausländischen Rechts berührt, stellt dies kein Hindernis in der Bearbeitung Ihres Falles dar. Derra, Meyer & Partner setzt im internationalen Rechtsverkehr auf Kooperationen innerhalb der DIRO, einem europäischen Rechtsanwaltsnetzwerk, deren Gesellschafter dmp ist.

Die Berücksichtigung aller juristischen Aspekte – gelebte Praxis bei dmp

Durch das in unseren Büros gebündelte Know-how wissen wir, dass sich im Laufe einer juristischen Auseinandersetzung stets mehrere Optionen ergeben können. Die Fokussierung auf juristisches Wissen, das durch die Fachanwaltstitel vieler unserer Berufsträger nachgewiesen ist, bildet dabei die Basis. Von Fall zu Fall unterstützen wir Sie in allen rechtlichen Aspekten sowohl beratend, als auch vor Gericht oder im Rahmen besonderer Schieds- und Mediationsverfahren.

Die Vielfalt unseres Netzwerks wird durch kulturelle und branchenspezifische Kompetenz unterstrichen. Wir verstehen unsere Tätigkeit als Vermittler in Zeiten einer sich stetig beschleunigenden Globalisierung und Digitalisierung, im Wirtschaftsleben oder dem privaten Umfeld gleichermaßen.

Besondere Schwerpunkte unserer Tätigkeit sind:

  • Grenzüberschreitende Transaktionen und Fragestellungen, mit dem Fokus auf Rechtsverkehr von Deutschland mit Italien, Russland und Polen
  • Insolvenzrecht und Insolvenzberatung
  • Arbeitsrecht
  • Handels- und Gesellschaftsrecht
  • Vertriebsrecht
  • Datenschutz- und IT-Recht
  • Steuer- und Wirtschaftsstrafrecht

Gemäß dem Ansatz eines Full-Service-Dienstleisters sind auch Steuerberater bei Derra, Meyer & Partner tätig, die bei steuerrechtlichen oder betriebswirtschaftlichen Fragestellungen jederzeit hinzugezogen werden können. Soweit erforderlich kooperieren wir auch mit externen Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern.

Setzen Sie Ihr Vertrauen in Derra, Meyer & Partner – Ihr starker Partner in allen Rechtsaspekten, privat oder geschäftlich!

News

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15 Jan
2019
Stellenanzeige

Rechtsanwalt (w/m/d) + Rechtsanwaltsfachangestellter (w/m/d)

Voll- oder Teilzeit

An unseren Standorten in Ulm, Dresden, Düsseldorf und Berlin suchen wir Rechtsanwälte (w/m/d) zu diversen Rechtsgebieten sowie Rechtsanwaltsfachangestellte (w/m/d) für unsere Büros in Berlin und Dresden.

Stellenbeschreibungen
14 Jan
2019

DSGVO: Haben Werbe-Einwilligungen ein Verfallsdatum?

Wie lange dürfen Daten für Direktwerbung verwendet werden? Für Datenschützer verfällt eine Werbe-Einwilligung nicht bei regelmäßiger Verwendung.

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Wie lange dürfen Daten für Direktwerbung verwendet werden? Für Datenschützer verfällt eine Werbe-Einwilligung nicht bei regelmäßiger Verwendung. Erfahren Sie mehr zu diesem Thema im Beitrag von unserem Kollegen Dr. Jens Eckhardt.

07 Jan
2019
Stellenanzeige

Rechtsanwaltsfachangestellter (w/m/d)

Sie sind eine ausgebildete Rechtsanwaltsfachangestellte oder Rechtsanwaltsfachangestellter? Sie möchten in Berlin in einem jungen Team von Rechtsanwälten arbeiten und können sich vorstellen, auch Aufgaben der Büroleitung zu übernehmen?

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Sie sind eine ausgebildete Rechtsanwaltsfachangestellte oder Rechtsanwaltsfachangestellter? Sie möchten in Berlin in einem jungen Team von Rechtsanwälten arbeiten und können sich vorstellen, auch Aufgaben der Büroleitung zu übernehmen? Dann sind Sie richtig bei uns.

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Rechtsanwaltsfachangestellte/n.

Zu Ihren Aufgaben zählt neben der klassischen Tätigkeit eines/r Rechtsanwaltsfach-angestellten auch die Abwicklung des Zahlungsverkehrs mit Mandanten, die Kommunikation mit der Kanzleibuchhaltung und die Assistenz des Standortleitenden Partners. Sie erwartet ein kollegiales Umfeld und leistungsgerechte Vergütung. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist uns wichtig, weshalb auch eine Teilzeitarbeit möglich ist. Es bestehen Fortbildungsmöglichkeiten und die Chance zur beruflichen Qualifikation.

Bewerbungen richten Sie bitte an Rechtsanwalt Schürer, Rechtsanwälte Derra, Meyer & Partner, Schumannstraße 2, 10117 Berlin, schriftlich oder per E-Mail (dmp@derra-b.de).

07 Jan
2019
Stellenanzeige

Rechtsanwaltsfachangestellter (w/m/d) mit russischen Sprachkenntnissen

Sie sind eine ausgebildete Rechtsanwaltsfachangestellte oder Rechtsanwaltsfachangestellter und haben russische Sprachkenntnisse? Sie möchten in Berlin in einem jungen Team von Rechtsanwälten arbeiten und dabei russischsprachige Mandanten betreuen?

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Sie sind eine ausgebildete Rechtsanwaltsfachangestellte oder Rechtsanwaltsfachangestellter und haben russische Sprachkenntnisse? Sie möchten in Berlin in einem jungen Team von Rechtsanwälten arbeiten und dabei russischsprachige Mandanten betreuen? Dann sind Sie richtig bei uns.

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Rechtsanwaltsfachangestellte/n mit Russischkenntnissen in Wort und Schrift. Gern auch Berufsanfänger.

Sie erwartet ein kollegiales Umfeld. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist uns wichtig, weshalb auch eine Teilzeitarbeit möglich ist. Es bestehen Fortbildungsmöglichkeiten und die Chance zur beruflichen Qualifikation.

Bewerbungen richten Sie bitte an Rechtsanwalt Schürer, Rechtsanwälte Derra, Meyer & Partner, Schumannstraße 2, 10117 Berlin, schriftlich oder per E-Mail (dmp@derra-b.de).

17 Dez
2018

Datenschutz-Orientierungshilfe Direktwerbung

Seit über einem halben Jahr ist die DSGVO in Kraft. Die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden haben im November 2018 eine Orientierungshilfe zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung veröffentlicht.

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03 Dez
2018

Gerichtsstandsvereinbarung in internationalen Verträgen als Handelsbrauch?

Verträge mit ausländischen Vertragspartnern gehören immer mehr zum Tagesgeschäft. Anders als bei innerdeutschen Vertragsschlüssen ist die Vereinbarung eines Gerichtsstands bei internationalen Verträgen von erheblicher Bedeutung

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Verträge mit ausländischen Vertragspartnern gehören immer mehr zum Tagesgeschäft. Anders als bei innerdeutschen Vertragsschlüssen ist die Vereinbarung eines Gerichtsstands bei internationalen Verträgen von erheblicher Bedeutung - denn wer ist schon gerne den Unwägbarkeiten einer rechtlichen Streitigkeit vor ausländischen Gerichten ausgesetzt? Neben der Schwierigkeit, einen vertrauensvollen Rechtsbeistand vor Ort zu finden, ist mit zusätzlichen Reise- und Übersetzungskosten zu rechnen und im ungünstigsten Fall hat das ausländische Gericht nach deutschem Recht zu entscheiden, was zu weiteren erheblichen Kosten für Rechtsgutachten etc. führen kann. 

Dass aber gerade bei internationalen Verträgen andere Maßstäbe für die Einbeziehung einer Gerichtsstandvereinbarung in den Vertrag geltend, als bei innerdeutschen Vertragsbeziehungen, zeigt einmal mehr die Entscheidung des BGH (Urteil vom 26. April 2018 - VII ZR 139/17) und der dort zu Grunde liegenden Sachverhalt.

Gerichtsstandklausel im Angebot und AGBs ausreichend?

Ein deutsches Unternehmen hatte mit seinem österreichischen Geschäftspartner einen Vertrag über die Verbringung einer Industrieanlage von Deutschland nach Österreich geschlossen. Das per Email übermittelte Vertragsangebot des deutschen Unternehmens über die Verbringung der Anlage enthielt u.a. die Bestimmung, dass als Gerichtsstand Nürnberg vereinbart sei. Zudem waren dem Angebot die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der deutschen Auftragnehmerin beigefügt, die eine gleichlautende Regelung enthielten. Das Angebot war von der österreichischen Auftraggeberin mündlich ohne Beanstandung oder gar die Übersendung eigener AGBs angenommen und der Vertrag anschließend wie angeboten durchgeführt worden. 

Als es zwischen den Parteien zu Unstimmigkeiten über die Höher der noch zu zahlenden Restvergütung kam, erhob die deutsche Auftragnehmerin Zahlungsklage vor dem Landgericht Nürnberg. Die Nürnberger Richter sahen sich jedoch in zweiter Instanz als international nicht zuständig an und verwiesen die Klägerin auf den allgemeinen Gerichtsstand am Sitz der beklagten Auftraggeberin in Österreich.  

Formerfordernisse für Gerichtsstandvereinbarungen nach der Brüssel-Ia-Verordnung

Streitgegenstand des Verfahrens war die Frage, ob eine Gerichtsstandsvereinbarung wirksam und unter Beachtung der Formvorschriften der hier anwendbaren europäischen Verordnung (sog. Brüssel-Ia-Verordnung) zu Stande gekommen war. Nach den Vorschriften der Verordnung ist eine Gerichtsstandsvereinbarung zwischen Parteien, die in unterschiedlichen Mitgliedstaaten ansässig sind, schriftlich oder mündlich mit schriftlicher Bestätigung zu schließen. Andernfalls gilt eine Gerichtsstandvereinbarung auch dann als wirksam vereinbart, wenn die Art und Weise der Vereinbarung einem internationalen Handelsbrauch entspricht, den die Parteien kannten bzw. kennen mussten. 

Da eine schriftliche Vereinbarung bzw. die schriftliche Bestätigung einer mündlichen Vereinbarung nicht festgestellt werden konnte, ging es vor dem BGH im Wesentlichen um die Frage, ob die Parteien den Gerichtsstand im Wege eines Handelsverbrauchs vereinbart hatten. Die Klägerin hatte unter Beweisantritt einen Handelsbrauch dahingehend behauptet, dass Vereinbarungen wie der hier vorliegende Vertrag einschließlich einer Regelung zum Gerichtsstand regelmäßig durch die mündliche Annahme eines schriftlichen Vertragsangebots zu Stande kämen.

BGH: Bestehen eines Handelsbrauchs ist keine willkürliche Behauptung ins Blaue

Während die Vorinstanz diese Darlegung als willkürliche Behauptung ins Blaue hinein abgetan hatte, hat der BGH die Auffassung vertreten, dass hierüber grundsätzlich Beweis erhoben werden muss. Eine Beweisaufnahme könne nur dann unterbleiben, wenn der Beweisführer ohne greifbare Anhaltspunkte willkürlich Behauptungen aufstelle, was vorliegend nicht der Fall sei. Damit wurde die Sache zur erneuten Verhandlung und Beweiserhebung an die Vorinstanz zurückverwiesen. 

Ob die Klägerin letztendlich nach Durchführung einer Beweisaufnahme Recht bekommen wird, steht auf einem anderen Blatt. Denn das Gericht ist nicht an die von der Klägerin angebotenen Beweise (Gutachten eines Sachverständigen und Auskunft der IKH) gebunden, sondern kann auch im Wege des sog. Freibeweises - d.h. unter Einbeziehung aller dem Gericht zur Verfügung stehender Erkenntnisquellen - Feststellungen zum Handelsbrauch treffen. Dass der Nachweis des Bestehens eines Handelsbrauchs nur schwer zu führen ist, dürfte auch daran liegen, dass jede Branche und jede bilaterale Handelsbeziehung im Rahmen einer Einzelfallbetrachtung eigenständig zu bewerten sind.

Fazit: Gerade im internationalen Rechtsverkehr ist ein stärkeres Augenmerk auf Formvorschriften zu richten. Wenn es um die Vereinbarung eines Gerichtsstands geht, ist die bloße Übermittlung von AGBs nicht ausreichend, ebenso bleibt ein ausdrücklicher Hinweis im Vertragstext ohne rechtliche Wirkungen, wenn das Angebot nicht schriftlich angenommen wird. Wer sich dann auf das Bestehen eines Handelsbrauchs berufen will, bewegt sich auf dünnem Eis. Nach der Rechtsprechung des BGH hat das erkennende Gericht einer solche Behauptung jedoch zumindest im Rahmen einer Beweisaufnahme nachzugehen.

 

Autorin:

Rechtsanwältin Ruth Witten-Violetti

dmp@derra-d.de

 

Stand: 12/2018

Veranstaltungen

alle Veranstaltungen
26 Mär
2019

Anforderungen & praktische Umsetzung der DS-GVO

Referent: Nils Steffen

Veranstalter: Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.  

Ort: Frankfurt

Veranstaltungszeitraum:
26.03.2019 bis 27.03.2019

Programm und Anmeldung
25 Mär
2019

Die Datenschutz-Grundverordnung im Überblick

Referent: Dr. Jens Eckhardt

Veranstalter: Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Ort: Frankfurt

Programm und Anmeldung
19 Mär
2019

Fortbildungsveranstaltung: IT-Sicherheitsmanagement aus Sicht der DS-GVO

Referent: Dr. Jens Eckhardt

Veranstalter: Datakontext GmbH u. Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V.

Ort: Köln

Programm und Anmeldung
11 Mär
2019

Haftungsfragen des Verantwortlichen – Welche Angriffe drohen?

Referent: Konrad Menz, Dr. Jens Eckhardt

Veranstalter: Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Ort: Düsseldorf

Programm und Anmeldung
13 Feb
2019

DSK zum Direktmarketing: Das müssen Sie jetzt schnell beachten!

Referent: Dr. Jens Eckhardt

Veranstalter: Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V

Ort: Duisburg

Programm und Anmeldung
25 Jan
2019

Webinar „Datenschutzkonferenz beschließt Orientierungshilfe – Das müssen Sie für das E-Mail-Marketing wissen!“

Referent: Dr. Jens Eckhardt

Veranstalter: marketing-BÖRSE GmbH

Ort: Webinar

Programm und Anmeldung