01 Apr
2019

Unternehmensseiten in sozialen Netzwerken – was dabei zu beachten ist (Teil 1)

Zu Marketingzwecken nutzen viele Unternehmen – neben anderen sozialen oder beruflichen Netzwerken – die Plattform LinkedIn. Das Karrierenetzwerk ist weit verbreitet und bietet unter anderem die Möglichkeit, das eigene Unternehmen darzustellen und so dessen Bekanntheit zu steigern sowie Geschäftskontakte zu knüpfen. Dazu können auf der LinkedIn-Plattform Unternehmensseiten für den eigenen LinkedIn-Auftritt erstellt werden (sogenannte Landing Pages). Was dabei oft nicht beachtet wird: Auch Unternehmensseiten innerhalb solcher Netzwerke müssen ein eigenes Impressum aufweisen. Doch welche Anforderungen sind bei der Angabe eines Impressums zu beachten und wie kann dieses in die eigene Landing Page eingefügt werden?

Impressumspflicht

Unternehmensseiten unterliegen nach allgemeiner Auffassung und der ständigen Rechtsprechung regelmäßig der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung – also der Pflicht, ein Impressum gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) bereitzuhalten. Denn die nicht nur gelegentliche Darstellung von Informationsinhalten im Rahmen eines gewerblichen Auftritts auf solchen Plattformen führt dazu, dass diese Seiten als eigenständige Dienste einzuordnen sind und eine eigene Anbieterkennzeichnung erfordern. Jedoch sehen diese Seiten, deren Aufbau und Gestaltung üblicherweise von den Plattformen vorgegeben wird, unter den vorgefertigten Kategorien regelmäßig keinen gesonderten Raum für ein eigenes Impressum vor. Eine Ausnahme bildet hier zurzeit nur die XING-Plattform, die die Angabe eines Impressums empfiehlt und zumindest für Privatprofile einen entsprechenden Button eingerichtet hat.

Rechtliche Anforderungen

Ein Impressum muss zunächst die in § 5 TMG zwingend vorgesehenen Informationen bereithalten. Daneben können, je nach Inhalt, auch weitere Vorschriften zu beachten sein. Zudem muss das Impressum nicht nur leicht erkennbar und ständig verfügbar, sondern auch „unmittelbar erreichbar“ sein. Hierbei ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur sogenannten „2-Klick-Regelung“ zu beachten. Das bedeutet, dass das Impressum von jeder einzelnen (Unter-) Seite aus mit nicht mehr als zwei Mausklicks erreicht werden kann. Dabei ist weithin anerkannt, dass das Impressum selbst nicht auf derselben Internetseite und unter der gleichen Domain (beispielsweise innerhalb desselben Portals) bereitgehalten werden muss, sondern mittels eines Links auf eine externe Impressumsseite – beispielsweise der eigenen Homepage – geführt werden kann. Hierfür fordert die Rechtsprechung, dass für die nutzenden Personen stets erkennbar sein muss, dass der betreffende Link zum Impressum führt und dieses – neben der eigenen Homepage – auch für die Unternehmensseite des jeweiligen Netzwerks gilt. Insofern ist eine Klarstellung durch eine entsprechende Bezeichnung oder einen Hinweis zu empfehlen.

Ausgestaltung in der Praxis

Das heißt im Klartext: Die Pflichtangaben des Impressums können idealerweise unmittelbar auf der Unternehmensseite des Netzwerks vollständig ausgeschrieben werden. Alternativ kann dort ein Link entweder zur Impressumsseite der eigenen Homepage oder zur Hauptseite dieser Homepage bereitgehalten werden – jedenfalls solange das Impressum letztendlich mit maximal zwei Klicks erreicht werden kann und für die nutzenden Personen auch erkennbar ist, dass auf diesem Wege das Impressum erreicht wird.

Das zeigt im Ergebnis, dass der Nutzung von Unternehmensseiten in sozialen oder beruflichen Netzwerken – jedenfalls in dieser Hinsicht – keine grundsätzlichen Bedenken entgegenstehen. Jedoch sollte nicht vergessen werden, dass hierfür – wie für alle anderen kommerziell motivierten Internetseiten auch – die gesetzlichen Pflichten zur Anbieterkennzeichnung zu beachten sind.

Rechtsanwältin Johanna Mäkert, LL.M. (Bukarest)

dmp@derra-b.de

Stand: 04/2019